Cannabislegalisierung… „Wer ist der nächste?“ Das ist die Frage, die sich alle stellen, besonders in Europa, wo der ganze Kontinent darauf wartet, dass der erste Dominostein in Richtung Legalisierung fällt. Könnte Deutschland dieser Dominostein sein?
Der bekannte deutsche Journalist, der sich auf feminisierte Samen und Green Born Identity spezialisiert hat, stellt fest: "Da alle drei potenziellen Koalitionsparteien die Cannabisprohibition für gescheitert erklärt und Legalisierungsansätze in ihre Wahlprogramme aufgenommen haben, ist es ziemlich sicher, dass es irgendeine Form der Legalisierung geben wird, aber mit einem Verkauf über Apotheken (wie von FDP und SPD vorgeschlagen) und nicht in richtigen Fachgeschäften, wie von den Grünen favorisiert, fürchte ich.
Die SPD beabsichtigte bisher lediglich, erst ein Modellprojekt in einigen größeren Städten durchzuführen, doch es gilt als sehr wahrscheinlich, dass der direkte Weg der anderen beiden Parteien hin zur Legalisierung eine der Kröten ist, die sie schlucken muss, um die Koalition zustande bringen zu können. Ein erstes wichtiges Anzeichen dafür war das überraschende Statement von Karl Lauterbach (dem führenden Gesundheitspolitiker der SPD und möglichen nächsten Gesundheitsminister) während der Sondierungsverhandlungen, dass er eine Cannabislegalisierung nicht länger ablehnt.“
Es ist offensichtlich, dass eine Legalisierung von Cannabis in Deutschland ein echter Game Changer wäre. Es hat die größte Bevölkerung (83 Millionen) in der EU und ist Europas größte Volkswirtschaft. Geographisch liegt es im Zentrum von Europa, und es befinden sich viele Nachbarländer in seiner Einflusssphäre - wenn der größte europäische Dominostein also umkippt, könnte er eine Kettenreaktion auslösen!
Der Nutzen einer Cannabislegalisierung
Die Vorteile einer Legalisierung sind anhand von Erfahrungen in anderen Ländern deutlich geworden und diese stützen die Behauptungen von Legalisierungsbefürwortern in Deutschland. Die FDP (Teil der voraussichtlichen neuen deutschen Koalition) schätzte in ihrem Wahlprogramm, dass legales Cannabis jährlich bis zu eine Milliarde Euro Steuereinnahmen generieren kann, und die Grünen stellten heraus, dass eine Legalisierung den Schwarzmarkt austrocknen und das organisierte Verbrechen schwächen würde.
Die Steuereinnahmen in Ländern mit Legalisierung sind tatsächlich eindrucksvoll. Seit Beginn der Legalisierung in Kanada 2018 hat das Land über eine Milliarde kanadische Dollar mit seiner Cannabissteuer erlöst. Der US-Bundesstaat Colorado hat in den letzten sechs Jahren Steuereinnahmen von mehr als 1,6 Milliarden Dollar verbuchen können und die Erlöse beispielsweise in den Bau neuer Schulen investiert.
Die Forschung hat gezeigt, dass die Marihuana-Legalisierung zum Rückgang von Kriminalität in den USA beigetragen hat, es gab etwa weniger Verhaftungen wegen Schmuggels, was das organisierte Verbrechen eindämmen dürfte. Dieser Aspekt einer Legalisierung war eines der Hauptargumente von Uruguays Präsident José Mujica, als sein Land 2013 das erste weltweit mit einem legalisierten Cannabismarkt wurde.
Aktuelle Umfragen haben ergeben, dass die deutsche Bevölkerung in der Frage der Cannabislegalisierung gespalten ist, immerhin 46% sind für eine Legalisierung der Droge zu Genusszwecken. Es liegt zwar Optimismus in der Luft, wir sollten aber das negative Beispiel von Neuseeland nicht vergessen. 2017 hatte sich dort eine neue Koalitionsregierung die Legalisierung von Cannabis auf ihre Fahnen geschrieben, doch alle Hoffnungen zerplatzten drei Jahre später durch einen negativen Volksentscheid in dieser Frage (50,71% waren dagegen, 48,38% dafür). Die neue Regierungskonstellation in Deutschland verheißt zwar Spektakuläres, doch der Weg hin zu einer Legalisierung dürfte dennoch steinig werden.